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    公开号:WO1987005075A1
    申请号:PCT/DE1987/000053
    申请日:1987-02-16
    公开日:1987-08-27
    发明作者:Konrad Eckert；Edwin Fauser；Hans Kubach；Fridolin Piwonka；Helmut Rembold；Günter Schirmer；Bernhard Sprenger
    申请人:Robert Bosch Gmbh；
    IPC主号:F02D41-00
    专利说明:
    [0001] Verfahren und Schaltung zur Ansteuerung von elektromagnetischen Verbrauchern
    [0002] Stand der Technik
    [0003] Die E indung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung von elektromagnetischen Verbrauchern mit mindestens einer Magnetspule gemäß Oberbegriff des Hauptanspruchs sowie eine Schaltung zur Ausführung des Verfahrens gemäß Oberbegriff des Anspruchs 10.
    [0004] Der durch eine Magnetspule fließende Strom kann sich nicht beliebig schnell ändern. Die Änderungsgeschwindigkeit wird durch die Induktivität der Spule begrenzt. Während des Einschaltvorgangs steigt der Strom einer e-Funktion folgend und nähert sich asymptotisch einem statischen Endwert. Beim Ausschaltvorgang kann sich der Strom nicht sprungförmig ändern. Wird im Spulenstromkreis ein Schalter geöffnet, entsteht an ihm eine hohe induktive Spannungsspitze, falls Überspannungen nicht durch geeignete Maßnahmen vermieden werden. Eine allgemein bekannte Möglichkeit ist es, parallel zur Magnetspule eine Freilaufdiode zu schalten, die so angeordnet ist, daß der in der Spule fließende Strom nach Abschaltung der Spule beispielsweise in die Stromversorgung zurückfließen kann. Über diesen Strompfad wird die gesamte induktive Energie der Magnetspule abgeführt, so daß ohne besondere Vorkehrungen teils in der Stromquelle teils in der Freilaufdiode Wärme erzeugt wird. Die Ein- und Ausschaltzeiten des elektromagnetischen Verbrauchers sind groß. Die zum Magnetfeid-Auf- und -Abbau nötige Zeit wird bei dieser Schaltungsanordnung im wesentlichen durch die Induktivität und die Betriebsspannung bestimmt.
    [0005] Um die Einschaltzeit zu verkürzen wird bei einem bekannten Verfahren die Betriebsspannung auf höhere Werte transformiert. Diese Technik findet insbesondere bei batteriebetriebenen Schaltungen Verwendung, da hier die Betriebsspannung vorgegeben ist. Nachteil dieses Verfahrens ist der erhöhte Schaltungsaufwand und die zusätzliche Hochladezeit.
    [0006] Vorteile der Erfindung
    [0007] Das erfindungsgemäße Verfahren und die Schaltung haben demgegenüber den Vorteil, daß die Energiebilanz verbessert und die Einschaltzeit durch einen schnellen Magnetfeldaufbau verkürzt werden. Dies wird dadurch erreicht, daß die nach Abschaltung eines elektromagnetischen Verbrauchers vorhandene induktive Energie der stromdurchflossenen Magnetspule für den Einschaltvorgang eines elektromagnetischen Verbrauchers verwendet wird. Dadurch wird die Verlustleistung in der Schaltung verringert und damit der Kühlaufwand reduziert. Durch die verminderte thermische Belastung wird überdies die Betriebssicherheit erhöht.
    [0008] Der Einschaltvorgang wird abgekürzt, indem durch eine Spannungsüberhöhung der Magnetfeldaufbau beschleunigt wird, wobei wenig zusätzliche elektronische Bauteile erforderlich sind.
    [0009] Mit diesen Eigenschaften eignen sich das erfindungsgemäße Verfahren und die dazugehörige Schaltung besonders für schnelle elektromagnetische Stellwerke, wie sie insbesondere in Ein- oder Mehrspulen- Magnetventilen Verwendung finden.
    [0010] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform des Verfahrens wird die induktive Energie in einem Kondensator als kapazitive Energie zwischengespeichert. Die freie Kapazitätswahl ermöglicht es, ein Optimum zwischen minimaler Verlustleistung und Spannungsüberhöhung zur Beschleunigung des Magnetfeldaufbaus zu wählen.
    [0011] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Verfahrens wird ein ansteuerbarer Schalter in Verbindung mit dem Kondensator verwendet. Es ist dann möglich, den Einschaltzeitpunkt derjenigen Magnetspule frei zu wählen, deren Magnetfeldaufbau mit der kapazitiven Energie unterstützt werden soll. Ferner ist man dann frei in der Auswahl der einzuschaltenden Spule, insbesondere kann es dieselbe Spule sein, deren induktive Energie kurz zuvor in dem Kondensator eingespeichert wurde.
    [0012] Eine weitere Energieeinsparung und eine zusätzliche Erhöhung der Schaltgeschwindigkeit des elektromagnetischen Verbrauchers bzw. des elektromagnetischen Stellwerks ergibt sich bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Verfahrens durch den Schaltbetrieb, bei dem durch getaktetes Ein- und Ausschalten der steuerbaren Schalter verschiedene Stromniveaus des durch die Magnetspule fließenden Stroms einstellbar sind. Der Mittelwert des Stroms kann im Schaltbetrieb den Betri ebszuständen des elektromagnetischen Verbrauchers angepaßt werden. Auch bei diesem Schaltbetrieb weist die Verwendung des Kondensators Vorteile auf, indem nach jedem Schaltvorgang ein Teil der induktiven Energie als kapazitive Energie gespeichert wird.
    [0013] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Schaltung kann auf den Kondensator und den mit ihm verbundenen steuerbaren Schalter verzichtet werden. Die Spannungsüberhöhung tritt bei dieser Schaltung an einem parallel zur Magnetspule des elektromagnetischen Verbrauchers angeordneten Widerstand auf.
    [0014] Weitere Einzelheiten und vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Verfahrens sowie der zugehörigen Schaltung ergeben sich aus den in den Unteransprüchen gekennzeichneten Maßnahmen.
    [0015] Zeichnung
    [0016] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen: Figur 1 ein erstes Ausführungsbeispiel der Schaltung;
    [0017] Figur 2 ein Impulsdiagramm der Schaltung gemäß Figur 1 ;
    [0018] Figuren 3 und 4 weitere Ausführungsbeispiele der Schaltung;
    [0019] Figur 5 ein Zeitdiagramm der Schaltung gemäß Figur 4;
    [0020] Figur 7 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Schaltung;
    [0021] Figuren 7 und 8 Schaltdiagramme der Schaltung nach Fi gur 6 und
    [0022] Figur 9 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Schal tung.
    [0023] Beschreibung der Ausführungsbeisoiele
    [0024] Figur 1 zeigt eine Magnetspule 10 mit einem ersten und zweiten Magnetspulenanschluß 11 und 12. Der zweite Magnetspulenanschluß 12 ist mittels eines ersten steuerbaren Schalters 13 mit einem ersten Stromversorgungsanschluß 14 verbindbar. Mit einem zweiten Stromversorgungsanschluß 15 ist der erste Magnetspulenanschluß 11 über eine erste Diode 16 verbunden. Eine zweite Diode 18 liegt an einem ersten Anschluß 19 eines ersten Kondensators 17, dessen zweiter Anschluß 20 am ersten Stromversorgungsanschluß 14 liegt. Der ersten Anschluß 19 des ersten Kondensators 17 ist über einen zweiten steuerbaren Schalter 21 mit dem ersten Magnetspulenanschluß 11 verbindbar Der erste und zweite Stromversorgungsanschluß 14 und 15 sind mit einem zweiten Kondensator 22 überbrückt. Es ist eine Ansteuerschaltung 25 vorgesehen, die über zwei Ansteuerleitungen 23, 24 die beiden steuerbaren Schalter 13, 21 betätigt.
    [0025] Figur 2 zeigt Schal tstell ungen S1 und S2 des ersten und zweiten steuerbaren Schalters 13, 21, den durch die Magnetspule 10 fließenden Strom i sowie die am ersten Kondensator 17 liegende Spannung u als Funktionen der Zeit t.
    [0026] Figur 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Schaltung, bei welchem zwei Magnetspulen 10, 10a im Gegentakt angesteuert werden. Die Schaltung setzt sich aus zwei Baugruppen zusammen, die entsprechend der Anordnung nach Figur 1 aufgebaut sind. Ein Unterschied besteht darin, daß der Anschluß 19 des ersten Kondensators 17 über den zweiten steuerbaren Schalter 21 mit dem ersten Magnetspulenanschluß 11a der Magnetspule 10a, bzw. der erste Anschluß 19a des ersten Kondensators 17a über einen zweiten steuerbaren Schalter 21a mit dem ersten Anschluß 11 der Magnetspule 10 verbunden ist. Es ist eine Ansteuerschaltung 40 vorgesehen, welche über vier Steuerleitungen 41 bis 44 die Steuerung der beiden ersten steuerbaren Schalter 13 und 13a sowie der beiden zweiten steuerbaren Schalter 21 und 21a vornimmt .
    [0027] F i g u r 4 z e i g t ein weiteres Ausführungsbeispiel der Schaltung, die aus der in Figur 3 dargestellten Schaltung entwickelt wurde. Auf die Ausführungen zu Figur 3 wird daher verwiesen. Eine Ansteuerungsschaltung 50 steuert über Ansteuerungsleitungen 51, 52, 53, 54 die steuerbaren Schalter 13, 13a, 21 und 21a. Im Unterschied zur Schaltung gemäß Figur 3 wurden die jeder Magnetspule 10 bzw. 10a getrennt zugeordneten Kondensatoren 17 und 17a durch einen Kondensator 17' ersetzt, dessen erster Anschluß 19' über eine Diode 50 mit dem zweiten Stromversorgungsanschluß 15 und dessen zweiter Anschluß 20' mit dem ersten Stromversorgungsanschluß 14 verbunden ist.
    [0028] Figur 5 zeigt ein Zeitdiagramm der Schaltung gemäß Figur 4, aus dem der zeitliche Verlauf der durch die Magnetspulen 10 und 10a fließenden Ströme i1 und i2 sowie die am Kondensator 17' abfallende Spannung uC ersichtlich sind.
    [0029] Figur 6 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer Schaltung, die sich von der Schaltung gemäß Figur 3 lediglich dadurch unterscheidet, daß die steuerbaren Schalter 21, 21a entfallen bzw. durch Draht überbrückt wurden. Eine zweite Diode 18 verbindet den zweiten Magnetspulenanschluß 12 der Magnetspule 10 unmittelbar mit dem ersten Magnetspulenanschluß 11a der Magnetspule 10a. Entsprechend verbindet die zweite Diode 18a den zweiten Magnetspulenanschluß 12a der Magnetspule 10a unmittelbar mit dem ersten Magnetspulenanschluß 11 d e r Magnetspule 10. Eine Ansteuerschaltung 55 steuert über ihre beiden Steuerleitungen 56, 57 die beiden steuerbaren Schalter 13 und 13a.
    [0030] In den Figuren 7 und 8 ist der Verlauf der durch die Magnetspulen 10, 10a fließenden Ströme i1 und i2 bei verschiedenen Ansteuerungsarten dargestellt.
    [0031] Figur 9 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Schaltung. Diese unterscheidet sich von der in Figur 3 dargestellten dadurch, daß die beiden ersten Kondensatoren 17 und 17a sowie die beiden zweiten steuerbaren Schalter 21 und 21a entfallen. Die zweite Diode 18 verbindet den zweiten Magnetspulenanschluß 12 der Magnetspule 10 unmittelbar mit dem ersten Magnetspulenanschluß 11a der Magnetspule 10a; die zweite Diode 18a verbindet den zweiten Magnetspulenanschluß 12a der Magentspule 10a unmittelbar mit dem ersten Magnetspulenanschluß 11 der Magnetspule 10. Parallel zu den beiden Magnetspulen 10 und 10a liegt jeweils eine Reihenschaltung, die aus einem Widerstand 62, 62d und einer dritten Diode 64, 64a besteht. Eine Ansteuerschaltung 70 steuert über ihre beiden Steuerleitungen 72 und 74 die beiden steuerbaren Schalter 13 und 13a.
    [0032] Die Schaltung gemäß Figur 1 wird anhand der Diagramme in Figur 2 erklärt. Die Magnetspule 10 mit ihrem ersten und zweiten Magnetspul enanschl uß 11 und 12 ist Teil eines elektromagnetischen Verbrauchers, z.B. eines elektromagnetischen Stellwerks, welches vorzugsweise zwei stabile Schaltzustände kennt. Eine Anwendung, bei der ein schnelles Schalten erforderlich ist, ist beispielsweise bei Kraftstoff-Einspritzventilen gegeben, über die die Kraftstoffzumessung bei Verbrennungsmotoren erfolgt.
    [0033] Als Ausgangszustand sei angenommen, daß der erste steuerbare Schalter 13 offen ist und in der Magnetspule 10 kein Strom i1 fließt. Zu einem Zeitpunkt t1 erhält der erste steuerbare Schalter 13 ein von der Ansteuerschaltung 25 erzeugtes Schließsignal über die Steuerleitung 23. Der Schalter 13 ist ein ein- und ausschaltbares Halbleiter-Bauelement, beispielsweise ein Transistor. Bei offenem steuerbaren zweiten Schalter 21 beginnt ein Strom i1 in der Ma netspule 10 über die erste Diode 16 und den geschlossenen Transistor 13 zu fließen. Die Durchlaßrichtung der ersten Diode 16 ist so festgelegt, daß durch sie Strom fließt, wenn das Potential am zweiten Stromversorgungsanschluß 15, also an der Anode der Diode 16, höher ist als am ersten Magnetspulenanschluß 11, also an der Kathode der Diode 16. Die Anstiegszeit ist vom ohmschen Widerstand dieses Kreises, von dem Innenwiderstand der zwischen dem ersten und zweiten Stromversorgungsanschluß 14 und 15 liegenden Stromquelle, von der Induktivität L1 und dem Widerstand R1 der Magnetspule 10 sowie der Betriebsspannung Ub abhängig. Der Endwert des Stroms ist gegeben durch den ohmschen Widerstand der Reihenschaltung, bestehend aus der ersten Diode 16, der Magnetspule 10 und dem geschlossenen Transistor 13. Zu dem Zeitpunkt t2 erhält der Transistor 13 über die Steuer 1 ei tung 23 ein von der Ansteuerschaltung 25 abgegebenes Öffnungssignal. Der Strom i1 in der Magnetspule 10 kann sich nicht sprungförmig ändern. Er fließt deshalb über die zweite Diode 18 in den ersten Kondensator 17 weiter. Die Durchlaßrichtung der zweiten Diode 18 ist so festgelegt, daß durch sie Strom fließen kann, wenn das Potential am zweiten Magnetspulenanschluß 12, also an der Anode der Diode 18 höher ist als am ersten Anschluß 19 des ersten Kondensators 17, also der Kathode der Diode 18. Der Kondensator 17 sammelt die Ladung und es entsteht eine Spannung u , deren H ö h e durch die Kapazität des ersten Kondensators 17 und die eingebrachte Ladungsmenge gegeben ist. Der Wert, von dem aus die Spannung u am Kondensator 17 nach dem Zeitpunkt t2 ansteigt, liegt geringfügig unterhalb der Betriebsspannung Ub. Wenn der Strom i1 durch die Magnetspule 10 auf Null abgesunken ist, hat die Spannung u am ersten Kondensator 17 ihren maximalen We r t erreicht. Zum Zeitpunkt t3 wird der Transistor 13 und gleichzeitig der zweite steuerbare Schalter 21 über die Steuerl ei tungen 23 und 24 geschlossen. Bei diesem Einschaltvorgang ist, im Gegensatz zu dem Einschaltvorgang zum Zeitpunkt t1, am ersten Magnetspulenanschluß 11 eine höhere Spannung verfügbar, die gleich der Spannung u am ersten Kondensator ist. Die höhere Spannung an der Magnetspule 11 ergibt einen schnellen Stromanstieg, der so lange anhält, bis die Ladung von dem ersten Kondensator 17 über den geschlossenen zweiten steuerbaren Schalter 21 abgeflossen ist, d.h. ist u etwa den Wert von U. angenommen hat. Während dieses Vorgangs ist der erste Magnetspulenanschluß 11 von dem zweiten Stromversorgungsanschluß 15 durch die in Sperrichtung beaufschlagte erste Diode 16 getrennt. Nach der Kon d en s atorent l adu ng ändert s i c h der Strom i n der Magnetspule 10 ausgehend von dem momentanen Wert entsprechend der zum Zeitpunkt t1 vorhandenen Zeitkonstante. Hat der Spulenstrom während der Kondensatorentladung noch nicht einen stationären Endwert erreicht, steigt er nach der Entladung des Kondensators 17 mit der langsameren, auf Ub beruhenden Zeitkonstante wieder an. Tritt, wie in Figur 2 gezeigt, ein Überschwingen des Stromwerts während der Kondensatorentladung ein, sinkt der Strom nach der Entladung auf einen stationären Wert. Für ein schnelles Schaltverhalten ist der Uberschwi ngfal 1 anzustreben. Der erste Kondensator 17 entlädt sich bis auf einen Spannungswert, der gegeben ist durch die Betriebsspannung Ub abzüglich der Schleusenspannung der ersten Diode 16.
    [0034] Wird für den zweiten steuerbaren Schalter 21 ein Thyristor vorgesehen, dann öffnet der Schalter 21 ohne ein weiteres Steuersignal im Stromnulldurchgang. Ist als zweiter steuerbarer Schalter 21 ein Transistor vorgesehen, dann wird diesem über die Steuerleitung 24 von der Ansteuerschaltung 25 ein Öffnungssignal zugeleitet. Der zweite Kondensator 22 parallel zur Stromversorgung zwischen dem ersten und zweiten Stromversorgungsanschluß 14 und 15 hat die Aufgabe, den Innenwiderstand der Stromquelle im Einschaltaugenblick t1 bzw. t3 gering zu halten.
    [0035] Eine Energieeinsparung gegenüber herkömmlichen Schaltungen mit Frei 1 aufdi öden ergibt sich hier durch eine Zwischenspeicherung der unmittelbar nach Abschaltung der Magnetspule 10 vorhandenen induktiven Energie in dem ersten Kondensator 17. Diese Energie wird für den nächsten Einschaltvorgang bzw. zum Wiederaufbau des Magnetfelds während des Einschaltvorgangs wieder verwendet. Der Transistor 13 wird während des Einschaltvorgangs geringer belastet, da auf Grund des schnelleren Stromanstiegs in der Magnetspule 10 auch sein Einschaltvorgang beschleunigt wird.
    [0036] Die Schaltung für ein Einspulen-Stellwerk nach Figur 1 läßt sich gemäß Figur 3 für ein Zwei- oder Mehrspulen-Stellwerk erweitern. Auch bei dieser Schaltung wird die im eingeschalteten Zustand der Magnetspule 10 vorhandene induktive Energie nach Beginn des Abschaltvorgangs der Magnetspule 10 im ersten Kondensator 17 gespeichert. Diese Energie wird zum raschen Aufbau des Magnetfelds in der anderen Magnetspule 10a verwendet. Der erste Anschluß 19 des ersten Kondensators 17 wird dazu über den ersten steuerbaren Schalter 21 während des Einschaltvorgangs der anderen Magnetspule 10a mit deren ersten Spulenanschluß 11a verbunden. Analog wird nach Beginn des Abschaltvorgangs der anderen Magnetspule 10a die magnetische Energie in den anderen ersten Kondensator 17a eingespeichert. Sie wird anschließend zum raschen Magnetfeldaufbau in der Magnetspule 10 verwendet. Dazu wird der erste Anschluß 19a des anderen ersten Kondensators 17a über den anderen zweiten steuerbaren Schalter 21a mit dem ersten Spulenanschluß 11 der Magnetspule 10 während ihres Einschaltvorgangs verbunden. Die Magnetspulen 10 und 10a werden abwechselnd, beispielsweise im Gegentakt, ein- bzw. ausgeschaltet. Wird auf eine größtmögliche Energieeinsparung verzichtet, kann diese Schaltung auch im "überlappenden" Betrieb eingesetzt werden, d.h. während kurzer Zeitabschnitte fließt in beiden Magnetspulen 10 und 10a ein Strom. Die Ansteuerschaltung 40 weist hier vier Steuerleitungen 41 bis 44 auf, die der Ansteuerung der vier steuerbaren Schalter 13, 13a, 21 und 21a dienen. Die beiden zweiten steuerbaren Schalter 21 und 21a können Thyristoren sein, welche nur einen Einschaltimpuls benötigen und ohne einen Ausschaltimpuls beim nächsten Stromnulldurchgang ausschalten. Hier können auch ein- bzw. ausschaltbare Halbleiter-Bauelemente wie beispielsweise Transistoren oder ein- und ausschaltbare Thyristoren verwendet werden, mit denen sich im überlappenden Betrieb eine definierte Trennung der beiden Magnetspulen-Stromkreise ergibt.
    [0037] Die Schaltung gemäß Figur 4 wird anhand des in Figur 5 dargestellten Zeitdiagramms erläutert. Ziel der Schaltung ist es, zum Zeitpunkt t1 in Figur 5 den durch die Magnetspule 10a fließenden Strom i2 möglichst schnell auf i2 = 0 zu senken und den Strom i1 durch die Magnetspule 10 auf i1 = imax zu erhöhen. Es wird hier davon ausgegangen, daß der Kondensator 17' durch einen oder mehrere vorangegangene Schaltvorgänge zur Zeit t ≤ t1 , wie sie in Figur 2 für t ≤ t3 dargestellt sind, auf eine Spannung von UC soll > Ub aufgeladen ist. Zur Zeit t1 ≤ t ≤ t3 sind die steuerbaren Schalter 13 und 21a geschlossen. Der Kondensator 17' wird also über die Magnetspule 10 entladen. Der Anstieg von i1 ist besonders bei UC >> Ubsehr schnell. Es gilt unter Vernachlässigung des Spannungsabfalls an den steuerbaren Schaltern für den Strom anstieg folgende Gleichung:
    [0038]
    wobei mit R1 der Widerstand und L1 die Induktivität der Magnetspule 10 und mit uC die im Kondensator 17' gespeicherte Spannung bezeichnet werden. Der Strom i1 nähert sich asymptotisch dem Wert uC/R.
    [0039] Zur Zeit t1 ≤ t ≤ t2 sind die Dioden 16a und 18a leitend. Über sie wird der Kondensator 17' mit dem Strom i2 aufgeladen, solange i2 > i 1 ist. Die Spannung uC am Kondensator 17' steigt daher für kurze
    [0040] Zeit auf Werte uC > UC soll . Bei Vernachlässigung der an den Dioden 16a und 18a abfallenden Spannungen ergibt sich eine Abnahmegeschwindigkeit für i2 von
    [0041]
    wobei mit R2 der Widerstand und mit L2 die Iiduktivität der Magnetspule 10a bezeichnet werden.
    [0042] Der Wert i2 = 0 wird schnell zur Zeit t = t2 erreicht und dann beibehalten, weil dann die Dioden 16a und 18a sperren. Aus Figur 5 ist ersichtlich, daß i1 und i2 ihre Sollwerte sehr rasch erreichen. Daher sollte auch im Zeitbereich t1 ≤ t ≤ t2 der Anker des elektromagnetischen Verbrauchers abfliegen.
    [0043] Zum Zeitpunkt t = t3 hat i1 den unteren Sollwert von imax erreicht; die Spannung uC des Kondensators
    [0044] 17' ist deutlich reduziert. Auch die Summe der Energien ist auf Grund der in den Bauteilen auftretenden Verluste zur Zeit t3 reduziert gegenüber dem Zeitpunkt t1, wobei für die Energie folgende Gleichung gilt:
    [0045]
    [0046] Um den nächsten Umschaltvorgang mit derselben Geschwindigkeit ausführen zu können, muß daher uC wieder erhöht werden. Deshalb wird für den Zeitraum t3 ≤ t≤ t4 der steuerbare Schalter 21a gesperrt und über die Diode 16 ein Strom durch die Magnetspule 10 geleitet. Die Anstiegsgeschwindigkeit di1/dt des Stromes i1 ist gegenüber t1 reduziert; die Asymptote ist jetzt Ub/R. Die geringere Anstiegsgeschwindigkeit ist in Figur 5 erkennbar. Es wird in diesem Zeitraum der Spannungsquelle Energie entzogen und in die Magnetspule als induktive Energie eingegeben.
    [0047] Diese Energie wird anschließend als kapazitive Energie im Kondensator 17' gespeichert, wobei im folgen den zwei Fälle unterschieden werden:
    [0048] In Fall 1 erreicht i, zum Zeitpunkt t. den oberen Wert von imax, so daß die maximale Energie erreicht wird. Dieser Fall ist auch in Figur 5 dargestellt
    [0049] In Fall 2 erreicht i1 den oberen Wert von imax nicht
    [0050] Beispielsweise, weil die im Kondensator 17' gespeicherte Energie von vorhergehenden Schaltvorgängen zur ausrei chenden Stromerhöhung in der Magnetspule 10 nicht ausgereicht hat.
    [0051] Die Spannung im Kondensator 17' wird nun dadurch erhöht, daß für t4 ≤ t ≤ t 5 der steuerbare Schalter 13 abgeschaltet wird. In diesem Fall sind die Dioden 16 und 18 in leitendem Zustand, so daß der Kondensator 17' mit i1 geladen wird, wobei i1 im Fall 1 von imax und im Fall 2 von einem darunter liegenden Wert ausgeht und auf einen Haltestrom iH abfällt. Der Haltestrom iH ist dabei so gewählt, daß der elektromagnetische Verbraucher trotz der Reduktion des durch die Magnetspule 10 fließenden Stromes i1 in dem aktivierten Zustand bleibt. Aus Figur 5 ist ersichtlich, daß für iH ein maximaler Grenzwert iH max und ein minimaler Grenzwert iH min vorgegeben sind.
    [0052] Im Fall 1 wird der für die Kondensatorspannung vorgegebene Wert Uc soll erreicht, bevor i1 auf iH min gesunken ist. Im Zeitintervall t5 ≤ t ≤ t6 wird daher der steuerbare Schalter 21a eingeschaltet, so daß die induktive Energie praktisch ohne äußere Spannung über den Widerstand R1 der Magnetspule 10, über den Schalter 21a und die Diode 18 weiter abgebaut und nicht weiter in den Kondensator 17' eingespeichert wird. Die Spannung uC bleibt deshalb während dieses
    [0053] Zeitraums unverändert auf UC sol l. Wenn der Strom i1 den Wert iH min erreicht, wird der steuerbare
    [0054] Schalter 21a aus- und der Schalter 13 eingeschaltet, so daß i1 wieder zunimmt. Zum Zeitpunkt t7 erreicht i2 wieder den Wert iH max, so daß durch Einschalten des Schalters 21a und Ausschalten des Schalters 13 der Strom i1 wieder reduziert wird. Auf diese Weise wird i1 immer auf einem vorbestimmten Wert iH min ≤ i1 ≤ iH max gehalten. Im Fall 2, in dem il den Wert imax zur Zeit t 4 nicht erreicht hat, wird im Zeitbereich t5 ≤ t ≤ t6 der Schalter 13 statt des Schalters 21a eingeschaltet, so daß der Spannungsquelle neue Energie entnommen wird, die dann in den Kondensator 17' eingespeist werden kann, bis schließlich die erforderliche Gesamtenergie erreicht ist.
    [0055] Der steuerbare Schalter 13 wird auch im Fall 1 eingeschaltet, wenn der Strom i l auf iH min sinkt, bevor uC den Wert UC soll erreicht hat. Dadurch steigt i l wieder an. In einem nächsten Zyklus wird dann il wieder gesenkt und die induktive Energie dem Kondensator 17' eingespeist.
    [0056] Im Fall 2 werden zum Zeitpunkt t6 beide steuerbaren Schalter 13 und 21a geöffnet, damit uC über die Dioden 16 und 18 erhöht wird.
    [0057] Es ist ersichtlich, daß il und uC durch geeignete Steuerung der Schalter 13 und 21a auf jeden gewünschten Wert von uC bzw. Mittelwert für il einstellbar sind.
    [0058] Zur Zeit to wird beispielsweise durch ein außerhalb der Ansteuerschaltung erzeugtes Signal die Magnetspule 10 abgeschaltet und die Magnetspule 10a eingeschaltet, d.h. der Strom il soll möglichst schnell auf il = 0 gesenkt, und der Strom i2 möglichst schnell auf den Wert i2 = imax erhöht werden. Dazu werden die steuerbaren Schalter 13 und 21a geöffnet und die Schalter 13a und 21 geschlossen, damit die Ladung des Kondensators 17' für einen schnellen Anstieg von i2 zur Verfügung steht. Die mit der Stromversorgung und mit dem Kondensator 17' verbundene Diode 60 ist so angeordnet, daß sofort nach Einschalten der Stromversorgung der Kondensator 17' auf Ub aufgeladen wird, damit die als steuerbare Schalter 13 und 13a verwendeten Transistoren nicht mit einer zu hohen inversen Spannung beaufschlagt werden. Dazu ist die Anode der Diode 60 mit dem zweiten Stromversorgungsabschluß 15 und die Kathode der Diode 60 mit dem ersten Anschluß 19' des Kondensators 17' verbunden.
    [0059] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Schaltung ist in Figur 6 gezeigt. Es wird anhand der Figuren 7 und 8 näher erläutert.
    [0060] Die Ansteuerung der Schaltung soll in diesem Fall so erfolgen, daß die durch die Magnetspulen 10 und 10a fließenden Ströme einen oberen Haltestrom iHO bzw. einen unteren Haltestrom iHU einnehmen. Die Halteströme sind so gewählt, daß die Anker der Magnetspulen 10 und 10a bei einer Senkung des Stroms von i = imax auf i = iHO nicht zurückfallen bzw. bei einer Erhöhung des Stroms von i = Null oder einem
    [0061] Wert i < iHU auf i = iHU nicht anziehen. In Figur
    [0062] 7 ist für iHO ein Wert von iHO < imax und in Figur
    [0063] 8 ist für iHO der Wert iHO = imax gewählt worden.
    [0064] Die Senkung des Wertes von iHO gemäß Figur 7 führt zu einer Energieeinsparung.
    [0065] Zur Zeit t1 soll in den Figuren 7 und 8 die Magnetspule 10 erregt werden. Dazu werden der steuerbare Schalter 13 geschlossen und der Schalter 13a geöffnet. Für die Zeit t < t1 flössen in den Magnetspulen 10, 10a die Ströme i1 und i2. Nach der Ansteuerung der Schalter fließt für t < t1 der Strom i1 über den steuerbaren Schalter 13 und i2 über die Dioden 16a und 18a. Solange i2 > i1 ist, wird der Kondensator 17 aufgeladen auf einen Wert uC > Ub, da die Diode 16 sperrt. Wird für den Kondensator 17 eine kleine Kapazität gewählt, wird uC besonders groß.
    [0066] Wie schon anhand von Figur 5 erläutert, fällt i2 sehr rasch, während i1 schnell steigt. Durch die schnelle Stromänderung und die daraus resultierende Kraftänderung im Zeitintervall t1 ≤ t ≤ t2 hebt der Anker vom Anschlag ab. Während der Bewegung erhöhen sich die Kräfte ohne weitere Stromerhöhung.
    [0067] Zum Zeitpunkt t3 ist in den Figuren 7 und 8 für i1 der sinnvolle maximale Strom imax erreicht. Der steuerbare Schalter 13 wird geöffnet, der Schalter 13a bleibt offen. Dadurch sinkt i1, während i2 durch die Energieumladung wieder steigt. Schließlich erreichen die Ströme die gewünschten Haltewerte iHO bzw. iHU, wobei in Figur 7 iHO < imax und in Figur 8 iHO = imax ist. Aufgrund der Hysterese findet ein "Überschwingen" statt. Im Zeitpunkt t = t 4 wird der Schalter 13 geschlossen, damit i1 wieder steigt, während i2 sinkt. Durch Öffnen des Schalters 13 für t = t5 sinkt i1 wieder, während i2 steigt. Durch die getaktete Ansteuerung können die Halteströme auf jedem gewünschten Wert 0 ≤ i ≤ imax eingestellt werden
    [0068] Unter der Voraussetzung, daß die Taktung bei ideal durchgeschalteten Dioden und Transistoren als steuerbare Schalter keine Verluste erzeugt, gilt folgende Gleichung für den unteren mittleren Haltestrom:
    [0069]
    mit T1 = t13 ein /tges, wobei t13 ein die Zeit bezeichnet, die der Schalter
    [0070] 13 im eingeschalteten Zustand, und t g e s für den gesamten getakteten Zeitraum steht.
    [0071] Für den oberen mittleren Haltestrom iHO gilt folgende GIeichung:
    [0072] iHO = iHU/(1-T1).
    [0073] Die Schaltung ist nur wirksam, wenn iHO/iHU > O ist Ein praktikabler Wert ist iHO/iHU = 4. Daraus berechnet sich T1 zu T1 = 0,75
    [0074] Während bei der Ansteuerung gemäß Figur 8 ein Umschal tvorgang zur Zeit t6 unmittelbar eingeleitet werden kann, muß bei der Ansteuerung gemäß Figur 7 vor Umschaltung zur Zeit t7 der Strom i1 im Zeitraum t6 ≤ t ≤ t7 auf imax erhöht werden, damit zur
    [0075] Umschaltung genügend Energie zur Verfügung steht.
    [0076] Dieser Zeitraum t6 ≤ t A t 7 in Figur 7 muß allerdings vor jeder Umschaltung gegeben sein. Ein Vorteil dieser Ansteuerung ist jedoch, daß Einflüsse der Taktung zur Zeit t7 abgeklungen sind und die Umschaltung der Magnetspulen 10 und 10a nicht beei nträchtigen können.
    [0077] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindun gsgemässen Schaltung ist in Figur 9 gezeigt. Diese Schaltung ist besonders für ein Zweispulen-Stellwerk geeignet. Gegenüber der Schaltung gemäß Figur 3 sind die beiden ersten Kondensatoren 17, 17a und die beiden zweiten steuerbaren Schalter 21, 21a entfallen. Der Einschaltzeitpunkt der einen Spule nach Abschaltung der anderen Spule kann daher nicht mehr frei gewählt werden. Dafür wird die Schaltung gemäß Figur 3 um Reihenschaltungen bestehend aus einem Widerstand 62, 62a und einer dritten Diode 64, 64a ergänzt, die parallel zu den beiden Magnetspulen 10, 10a liegen. Eine Vereinfachung ergibt sich bezüglich der Ansteuerschaltung 70, die lediglich zwei Steuerleitungen 72, 74 aufzuweisen braucht, über die die beiden steuerbaren Schalter 13, 13a betätigt werden. Bedingt durch den Wegfall der beiden ersten Kondensatoren 17, 17a kann die induktive Energie nicht mehr zwischengespeichert werden, sondern wird unmittelbar zum Magnetfeldaufbau in der jeweils anderen Magnetspule eingesetzt.
    [0078] Die Schaltung gemäß Figur 9 arbeitet folgendermaßen: Zunächst wird der erste steuerbare Schalter 13, vorzugsweise ein Transistor geschlossen. In der Magnetspule 10 fließt dann ein Strom i1. Nachdem der Transistor 13 von der Ansteuerschaltung 70 über die Steuerleitung 72 ein Öffnungssignal erhalten hat, fließt der Strom i1 in der Magnetspule 10 nicht mehr über den Transistor 13 zum ersten Stromversorgungsanschluß 14 sondern nun über die zweite Diode 18 unmittelbar zum ersten Magnetspulenanschluß 11a der Magnetspule 10a, die zu diesem Zeitpunkt noch stromlos ist, obwohl der zweite steuerbare Schalter 13a, ebenfalls vorzugsweise ein Transistor, über die Steuerleitung 74 gleichzeitig mit dem Öffnungssignal für den Schalter 13 ein Schließsignal von der Ansteuerschaltung 70 erhalten hat. Der von der Magnetspule 10 stammende Strom i1 kann in dem Einschaltaugenblick des Transistors 13a nur über den aus dem Widerstand 62a und der dritten Diode 64a bestehenden Strompfad fließen. Die Durchlaßrichtung der dritten Diode 62, 62a ist so festgelegt, daß durch sie Strom fließt, wenn das Potential am ersten Magnetspulenanschluß 11, 11a, also an der Anode der Diode 62, 62a, höher ist als am zweiten Magnetspulenanschluß 12 bzw. an der Kathode der Diode 62, 62a. Eine Spannungsüberhöhung ergibt sich hier gemäß dem ohmschen Gesetz als Produkt von Widerstandswert des Widerstands 64a und des durch den Widerstand 64a fließenden Stroms i1. Diese Spannungsüberhöhung führt zu einem beschleunigten Stromaufbau in der Magnetspule 10a. Im stationären, eingeschalteten Zustand der Magnetspule 10a fließt über den Widerstand 62a und die dritte Diode 64a kein Strom mehr, da im allgemeinen der Spannungsabfall an der Magnetspule 10a unter der Schleusenspannung der dritten Diode 64a liegt und diese somit sperrt. Der Strom ip durch die Magnetspule 10a fließt dann über die erste Diode 16a, die während der Spannungsüberhöhung am Widerstand 62a gesperrt hatte.
    [0079] Erhält jetzt der Transistor 13a ein Öffnungssignal und gleichzeitig der Transistor 13 ein Schließsignal, erfolgt der Magnetfeldaufbau in der Magnetspule 10 wiederum in der beschriebenen Weise, wobei die induktive Energie der Magnetspule 10a für den Einschaltvorgang der Magnetspule 10 ausgenützt wird.
    [0080] Der Widerstandswert der beiden Widerstände 62, 62a ist so bemessen, daß die Spannungsüberhöhung keine zu hohen Werte annehmen kann. In einem Ausführungsbeispiel lag er bei 100 Ω , womit sich bei einem Spulenstrom im stationären Zustand von 2 A eine Spannungsüberhöhung von etwa 200 V einstellte.
    [0081] Eine weitere Verbesserung des Schaltverhaltens, d.h. eine weitere Energieeinsparung und Zeitverkürzung wird im getakteten Betrieb erhalten. Es eignen sich dafür besonders die Ausführungsbbeispiele der Schaltungen 1, 3, 4 und 6. Wie oben schon erwähnt, heißt getakteter Betrieb, daß der erste steuerbare Schalter 13 oder die beiden ersten steuerbaren Schalter 13 und 13a auch in den stationären Betri ebszuständen des elektromagnetischen Verbrauchers ein- bzw. ausgeschaltet werden. Ist die Taktfrequenz ausreichend hoch, stellt sich in Abhängigkeit des Verhältnisses von Einschalt- zu Ausschaltzeitdauer ein bestimmter Mittelwert des Stroms durch die Magnetspule 10, 10a ein. Der Kondensator 17, 17' bzw. die beiden Kondensatoren 17 und 17a werden nach Beginn eines jeden Ausschaltvorgangs etwas aufgeladen. Dieser Schaltbetrieb ermöglicht es, bei elektromagnetischen Stellwerten unterschiedliche Strom- und damit Kraftniveaus der Elektromagneten den unterschiedlichen Betriebszuständen, nämlich Hub in eine Position, Haltezustand in dieser Position, Rückhub in die andere Position und Haltezustand in der anderen Position, zuordnen. Während der Hub- und Rückhubphase wird der Strom, wie bereits beschrieben, in der Magnetspule 10 bzw. in den Magnetspulen 10, 10a vollständig ein- bzw. ausgeschaltet. Im stationären Betriebszustand wird dann in derjenigen Schaltposition, die dem stromlosen Zustand entspricht, ein mittlerer Strom iHU so eingestellt, daß die Schaltfunktion noch gewährleistet ist. Ein Umschalten in die andere Position, die dem Stroraflaßfall entspricht, ist dann durch die Überwindung einer minimalen Kraft in kurzer Zeit möglich. Ist diese Position dann erreicht, wird der mittlere Strom von imax auf den Wert i = iHO, also so weit reduziert, daß die Schaltfunktion in dieser Position ebenfalls gerade noch gewährleistet ist. Eine Rückkehr in di e vorherige Position ist dann ebenfalls durch Überwindung einer geringen Kraft rasch möglich. Es handelt sich bei diesem Beispiel um ein System, bei dem der Strom vier unterschiedliche Niveaus aufweist: Null, Haltestrom iHU für die eine Position, Maximalwert imax und Haltestrom iHO für die andere Position. Durch die getaktete Ansteuerung der steuerbaren Schalter 13, 13a ist es überdies möglich, die vorbestimmten Haltestromwerte bzw. den Wert von imax auch bei im Fahrbetrieb eines Kraftfahrzeugs auftretenden Änderungen der Spannungsversorgung durch eine geeignete Änderung des Taktverhältnisses auszugleichen. Beispielsweise wird das Taktverhältnis im Bereich von 0,75 ≤ t1 ≤ 1 variiert.
    [0082] Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren, die induktive Energie einer eingeschalteten stromdurchflossenen Magnetspule nach Beginn ihres Abschaltvorgangs zum Stromaufbau i n einer Magnetspule zu verwenden, ergab sich bei einer Schaltungsanordnung gemäß Figur 3 eine Reduktion der Schaltzeit eines Doppelmagnet-Ventils von 0,31 ms auf 0,24 ms im getakteten Betrieb. Die Magnetspulen 10, 10a hatten einen Nennstrom von jeweils 20 A und wiesen eine Induktivität von 300 μH auf. Die Kapazität der beiden ersten Kondensatoren 17 und 17a war jeweils 20 μ F .
    权利要求:
    ClaimsA N S P R U C H E
    1. Verfahren zur Ansteuerung von elektromagnetischen Verbrauchern mit mindestens einer Magnetspule, insbesondere von magnetisch betätigbaren Einspritzventilen, über mindestens einen steuerbaren Schalter, dadurch gekennzeichnet, daß die nach Abschaltung eines elektromagnetischen Verbrauchers vorhandene induktive Energie der stromdurchflossenen Magnetspule (10, 10a) des elektromagnetischen Verbrauchers für den Einschaltvorgang eines elektromagnetischen Verbrauchers verwendet wird.
    2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die nach Abschaltung des elektromagnetischen Verbrauchers vorhandene induktive Energie der stromdurchflossenen Magnetspule (10, 10a) zur Erzeugung kapazitiver Energie in mindestens einem Kondensator (17, 17a, 17') verwendet wird.
    3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die in dem Kondensator (17, 17a, 17') gespeicherte Energie für den Einschaltvorgang des unmittelbar zuvor abgeschalteten elektromagnetischen Verbrauchers verwendet wird.
    4. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die nach Abschaltung eines elektromagnetischen Verbrauchers in dem Kondensator (17, 17a, 17') gespeicherte kapazitive Energie für den Einschaltvorgang mindestens eines anderen elektromagnetischen Verbrauchers verwendet wird.
    5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die im Kondensator (17, 17a, 17') gespeicherte Energie über mindestens einen mit dem Kondensator verbundenen steuerbaren Schalter (21, 21a) für einen späteren Einschaltvorgang gezielt abgegeben wird.
    6. Verfahren nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die im Kondensator (17, 17a, 17') gespeicherte Energie auf einen vorbestimmten Wert eingestellt wird.
    7. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die nach Abschaltung des elektromagnetischen Verbrauchers vorhandene induktive Energie d e r stromdurchflossenen Magnetspule (10, 10a) des Verbrauchers unmittelbar nach Beginn der Abschaltung für den Einschaltvorgang mindestens eines anderen elektromagnetischen Verbrauchers verwendet wird.
    8. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der mittlere durch die Magnetspule (10, 10a) des elektromagnetischen Verbrauchers fließende Strom durch periodische Ansteuerung des Verbrauchers auf mindestens einem Wert, vorzugsweise auf vier verschiedenen vorbestimmten Werten gehalten wird.
    9. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der durch die Magnetspule (10, 10a) des abzuschaltenden elektromagnetischen Verbrauchers vor dessen Abschaltung fließende Strom auf einen für einen folgenden Einschaltvorgang optimalen Wert eingestellt wird.
    10. Schaltung zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 6 und 8 oder 9, gekennzeichnet durch mindestens einen mit mindestens einem elektromagnetischen Verbraucher verbundenen Kondensator (17, 17a, 17') zur Zwischenspeicherung der bei Abschaltung des elektromagnetischen Verbrauchers in dessen Magnetspule (10, 10a) vorhandenen induktiven Energie.
    11. Schaltung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß jedem elektromagnetischen Verbraucher ein Kondensator (17, 17a) zugeordnet ist.
    12. Schaltung nach Anspru.ch 10, dadurch gekennzeichnet, daß mehreren elektromagnetischen Verbrauchern ein Kondensator (17') zugeordnet ist.
    13. Schaltung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, kennzeichnet durch mindestens einen Schalter (21, 21a), über den die im Kondensator (17, 17a, 17') gespeicherte Energie mindestens einem elektromagnetischen Verbraucher für dessen Einschaltung zuführbar ist.
    14. Schaltung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der steuerbare Schalter (21, 21a) ein Transistor ist.
    15. Schaltung nach einem der Ansprüche 10 bis 14, gekennzeichnet durch eine zwischen dem elektromagnetischen Verbraucher und dem Kondensator (17, 17a, 17') angeordnete Diode (18, 18a) über die die bei Abschaltung des elektromagnetischen Verbrauchers vorhandene induktive Energie in den Kondensator (17, 17a, 17') eingespeist wird und die einen entgegengesetzt zur induktiven Energie fließenden Strom unterbindet.
    16. Schaltung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1 oder 7, gekennzeichnet durch eine Verbindung eines elektromagnetischen Verbrauchers mit mindestens einem weiteren elektromagnetischen Verbraucher, über die die bei der Abschaltung des einen elektromagnetischen Verbrauchers vorhandene induktive Energie unmittelbar dem anderen elektromagnetischen Verbraucher für dessen Einschaltung zugeleitet wird.
    17. Schaltung nach Anspruch 16, gekennzeichnet durch eine parallel zum elektromagnetischen Verbraucher geschaltete Serienschaltung aus einem Widerstand (62, 62a) und einer Diode (64, 64a), über die die induktive Energie des einen abgeschalteten Verbrauchers zur Erzeugung einer dem Einschal tvorgang des anderen elektromagnetischen Verbrauchers dienenden Spannung abgeleitet wird, wobei die Diode (62, 62a) einen in entgegengesetzte Richtung fließenden Strom unterbindet.
    18. Schaltung nach einem der Ansprüche 16 oder 17, gekennzeichnet durch eine in der Verbindung angeordnete Diode (18, 18a), die einen entgegengesetzt zur induktiven Energie fließenden Strom unterbindet.
    19. Schaltung nach einem der Ansprüche 10 bis 18, gekennzeichnet durch mindestens eine zwischen dem elektromagnetischen Verbraucher und einer mit diesem verbundenen Spannungsquelle angeordnete Diode (16, 16a), die eine Ableitung der induktiven Energie in die Spannungsquelle verhindert.
    20. Schaltung nach einem der Ansprüche 10 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß der der Ansteuerung des elektromagnetischen Verbrauchers dienende steuerbare Schalter (13, 13a) ein Transistor ist.
    21. Schaltung nach einem der Ansprüche 10 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß der der Ansteuerung des elektromagnetischen Verbrauchers dienende steuerbare Schalter (13, 13a) ein ein- und ausschaltbarer Thyristor ist.
    22. Schaltung nach einem der Ansprüche 10 bis 21, gekennzeichnet durch mindestens eine Diode (60) über die der Kondensator (17, 17a, 17') mit der Spannungsquelle verbindbar und aufladbar ist.
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    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1987-08-27| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): JP KR US |
    1987-08-27| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    优先权:
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